Andreas Fischer

Die SPD braucht einen Neuanfang

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

die stolze Sozialdemokratie muss sich neu erfinden und braucht einen kompletten Neustart. Die letzten Landtagswahlen in Bayern und Hessen und die Europawahl haben uns sehr deutlich gezeigt, dass wir gerade die Erstwähler und Erstwählerinnen nicht mehr erreichen.

Andrea Nahles tritt zurück, legt alle Ämter nieder. So ein Schritt erfordert eine konsequente Haltung und verdient erstmal Anerkennung. Jetzt braucht es jemand neues an der Parteispitze und mein Vorschlag wäre eine Doppelspitze. Manuela Schwesig und Kevin Kühnert wären hierfür optimal.

Aber alleine durch den Austausch an der Parteispitze ist noch nichts gewonnen. Es muss klar werden, wofür die Sozialdemokratie eigentlich steht. Mit den Konservativen ist kein Blumentopf zu gewinnen, ständig werden Gesetze blockiert oder verschleppt. Daher muss auch die Große Koalition auf den Prüfstand und wenn folgende Punkte nicht erfüllt werden, dann muss eben auch gesagt werden: "Auf Wiedersehen".

  • höherer Mindestlohn (12 Euro)
  • ein Umweltschutzgesetz
  • CO2 Steuer
  • Kerosinsteuer
  • Tempolimit auf den Autobahnen (130 km/h)
  • Digitalsteuer
  • Finanztransaktionssteuer
  • Erbschaftssteuer
  • Grundrente OHNE Bedürftigkeitsprüfung

Wie ist eure Meinung dazu?

Grüße, euer Andi

Porträtfoto von Andreas Fischer

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